SCHWEFELFARBSTOFFE
Europäisches Patent · EP1893694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1893694
- Anmeldenummer
- EP06777319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 05105579 23.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/063179 14.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/136516 28.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CREMER, Christian
79540 Lörrach, DE
WALLQUIST, Olof
CH-4103 Bottmingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.