STEUERUNGSSYSTEM FÜR EINE PUMPE
Europäisches Patent · EP1893874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1893874
- Anmeldenummer
- EP06747903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 02.05.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 15/00 (2006.01)F04D 15/02 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2005/052878 21.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/000710 15.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/137777 28.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 02.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHONG, Zhiyong
12952 Hägersten, SE
MÖKANDER, Jürgen
19178 Sollentuna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.