DREHKUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1893880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1893880
- Anmeldenummer
- EP06760062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 05.10.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 27/112 (2006.01)F16D 67/06 (2006.01)
- Priorität
- US 150670 10.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/019173 17.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/135531 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 05.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARDEE, James, A.
Glen Ellyn, IL 60137, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.