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Europäisches Patent · EP1894211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1894211
- Anmeldenummer
- EP06741640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2006
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 29.07.2009
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 3/00 (2006.01)H01B 17/42 (2006.01)H01C 7/112 (2006.01)H02K 3/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 05405395 21.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000315 12.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/136040 28.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 08.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2009
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.