Hydraulische Gebereinrichtung

Europäisches Patent · EP1894802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1894802
Anmeldenummer
EP07016783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2007
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 11/18 (2006.01)
B60T 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006041956 30.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 11.08.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2011

  3. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiher, Franz

72149 Neustetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.