Hydraulische Gebereinrichtung
Europäisches Patent · EP1894802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1894802
- Anmeldenummer
- EP07016783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2007
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 11/18 (2006.01)B60T 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006041956 30.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 11.08.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2011
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiher, Franz
72149 Neustetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.