Fahrradlenker
Europäisches Patent · EP1894824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1894824
- Anmeldenummer
- EP07114955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2007
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 11/00 (2006.01)B62K 21/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006013277 U 30.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smolik, Hans-Christian
84163 Freinberg-Marklkofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.