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Europäisches Patent · EP1894851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1894851
- Anmeldenummer
- EP05751516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2005
- Veröffentlicht
- 05.03.2008
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 15.06.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/010918 15.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/134645 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 15.06.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Toyoaki
Tokyo 103-0002, JP
MIURA, Koichi
Tokyo 103-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.