Kapsel zum Brühen eines Getränks

Europäisches Patent · EP1894854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1894854
Anmeldenummer
EP07007651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2007
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 06119796 30.08.2006
EP 06119800 30.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Nestec S.A.

Service des Brevets Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ozanne, Matthieu

1846 Chessel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.