Erdtank

Europäisches Patent · EP1894857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1894857
Anmeldenummer
EP06018444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2006
Veröffentlicht
05.03.2008
Erteilt
24.12.2008
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/10 (2006.01)
B65D 88/06 (2006.01)
B65D 88/76 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 24.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graf, Otto P.

79331 Teningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.