KONTRASTFLÜSSIGKEITZUFÜHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP1896120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1896120
- Anmeldenummer
- EP06763246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2006
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 04.04.2018
- Gelöscht
- 23.05.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 39/26 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 05447122 26.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/062554 23.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/125789 30.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peters, Jean-Pierre
3500 Hasselt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.