FORMBEFÜLLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1896238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1896238
- Anmeldenummer
- EP06772147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2006
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 31/04 (2006.01)B29C 43/08 (2006.01)B29C 43/34 (2006.01)
- Priorität
- US 171692 29.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/021732 05.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/005171 11.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATTICE, Daniel, L.
Columbia City, IN 46725, US
MALLAS, John, J.
Laotto, IN 46763, US
THOMPSON, David, C.
Grabill, IN 46741, US
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