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Europäisches Patent · EP1896302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1896302
- Anmeldenummer
- EP06744260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2006
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 15.07.2009
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/48 (2006.01)
- Priorität
- GB 0512273 16.06.2005GB 0517392 25.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002242 16.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/134393 21.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 15.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARINE, David Shaun
Nr Andover, Hampshire SP11 6DF, GB
HOLLAND, Jan
Birmingham B3 1QS, GB
WRIGHT, Anthony
Birmingham B3 1QS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.