FLEXIBLER BEHÄLTER MIT INNEREM WÄRMEAUSTAUSCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP1896343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1896343
- Anmeldenummer
- EP05805051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2005
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 10812005 27.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/002867 09.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/000626 04.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.