BEFESTIGUNGSHÜLSE

Europäisches Patent · EP1896733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1896733
Anmeldenummer
EP06723504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2006
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
10.03.2010
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005030435 30.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/002460 17.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/003235 11.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 10.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

William Prym GmbH & Co. KG

Zweifaller Strasse 130, 52224 Stolberg, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHMITZ, Frank

52391 Vettweiss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.