DICHTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1896754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1896754
Anmeldenummer
EP06748061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2006
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
22.01.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
F16J 15/16 (2006.01)
Priorität
SE 0501492 27.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/050222 27.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/001233 04.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 22.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERBERG, Göran

S-261 61 Landskrona, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.