Wasserpumpe für Schwebstoffe enthaltende Gewässer
Europäisches Patent · EP1897439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1897439
- Anmeldenummer
- EP07016604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2007
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 22.10.2014
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 63/04 (2006.01)B05B 17/08 (2006.01)F04D 7/04 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006041317 01.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 22.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hanke, Andreas
49078 Osnabrück, DE
Lambers, Herbert
48477 Hörstel, DE
Bülter, Christoph
48477 Hörstel, DE
Höttecke, Martin, Dr.
48268 Greven, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.