Halter für Zahnseide

Europäisches Patent · EP1897515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1897515
Anmeldenummer
EP07017205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2007
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
02.12.2009
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 15/04 (2006.01)
Priorität
CH 14372006 05.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 02.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2010

  3. 02.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Walker, Markus

8055 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walker, Markus

8055 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.