Gartengerät

Europäisches Patent · EP1897624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1897624
Anmeldenummer
EP07111735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2007
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
18.09.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/00 (2006.01)
B05B 17/08 (2006.01)
*F21W 131/109 (2006.01)
*F21Y 101/02 (2006.01)
Priorität
NL 2000212 05.09.2006
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 18.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klaus, Hartmut

46395 Bocholt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.