Scheibenförmiges Fräswerkzeug

Europäisches Patent · EP1897642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1897642
Anmeldenummer
EP07016617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.08.2007
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
08.09.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/08 (2006.01)
B23C 5/28 (2006.01)
Priorität
DE 102006042468 09.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 08.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Fette GmbH

Grabauer Strasse 24, 21493 Schwarzenbek, DE

Erfinderin/Erfinder

Engfer, Achim

21445 Wulfsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.