Abfalleimer mit einer Verdichtungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1897821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1897821
- Anmeldenummer
- EP07115806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2007
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 30.12.2009
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)//B65F 1/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 2000214 06.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 30.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
van Beuningen, Robert-Jan Willem Antoine
5644 BC, Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.