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Europäisches Patent · EP1898043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1898043
- Anmeldenummer
- EP05774354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2005
- Veröffentlicht
- 12.03.2008
- Erteilt
- 04.04.2012
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/76 (2006.01)F16D 3/26 (2006.01)F16D 3/50 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2005/070091 13.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/021607 02.03.2006
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 04.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guillen Chico, Francisco
E-03630 Sax, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.