Elektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP1898437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1898437
Anmeldenummer
EP07253482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2007
Veröffentlicht
12.03.2008
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/16 (2006.01)
//H01H 23/28 (2006.01)
Priorität
US 824474 P 05.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAI, Chi Leung

20 Lee Chung Street, Chaiwan, Hong Kong SAR, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.