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Europäisches Patent · EP1899101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1899101
- Anmeldenummer
- EP06743069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2006
- Veröffentlicht
- 19.03.2008
- Erteilt
- 26.11.2008
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 77/00 (2006.01)B23B 31/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005031683 05.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/005042 26.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/003248 11.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 26.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.