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Europäisches Patent · EP1899101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1899101
Anmeldenummer
EP06743069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
26.11.2008
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 77/00 (2006.01)
B23B 31/11 (2006.01)
Priorität
DE 102005031683 05.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/005042 26.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/003248 11.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 26.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.