ABGABEVORRICHTUNG MIT VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP1899232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1899232
Anmeldenummer
EP06774502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 15/02 (2006.01)
Priorität
US 173430 01.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/026119 30.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/005926 11.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

OMS Investments, Inc.

OMS INVESTMENTS, Inc.

10250 Constellation Boulevard Suite 2800, Los Angeles, CA 90067-6228, US

Erfinderin/Erfinder

HILL, Shelia

Portsmount Hants P04 9QD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.