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Europäisches Patent · EP1899242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1899242
Anmeldenummer
EP06753566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
23.02.2011
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/36 (2006.01)
B65D 77/04 (2006.01)
Priorität
EP 05010449 13.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/004431 11.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/119992 16.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 23.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEANNIN, Lionel

74330 Choisy, FR

ACKERMANN, Marco

1231 Conches

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.