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Europäisches Patent · EP1899242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1899242
- Anmeldenummer
- EP06753566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2006
- Veröffentlicht
- 19.03.2008
- Erteilt
- 23.02.2011
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/36 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 05010449 13.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/004431 11.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/119992 16.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 23.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEANNIN, Lionel
74330 Choisy, FR
ACKERMANN, Marco
1231 Conches
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.