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Europäisches Patent · EP1900117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900117
Anmeldenummer
EP06770778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/216 (2006.01)
Priorität
US 171066 30.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/019648 22.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/005133 11.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THIBEAULT, Brian K.

Attleboro, Massachusetts 02703, US

TUCCIARONE, Eugene M.

N. Smithfield, RI 02896, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.