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Europäisches Patent · EP1900343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900343
Anmeldenummer
EP07008364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2001
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
21.10.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 179195 P 31.01.2000
Abgezweigt von
EP01905265
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2022

  2. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  3. 21.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Obermiller, Joseph F.

West Lafayette, IN 47906, US

Osse, Francisco, Jose

CEP-05428001, San Paulo, SP/BR, BR

Thorpe, Patricia, E.

Iowa City, IA 52240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.