Windstopeinrichtung

Europäisches Patent · EP1900563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900563
Anmeldenummer
EP07017628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2007
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
04.11.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 102006043626 12.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 04.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Riehle, Jörg

71679 Asperg, DE

Neumann, Peter

71720 Oberstenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.