Lastengurt mit zugehöriger Halterung

Europäisches Patent · EP1900570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900570
Anmeldenummer
EP07116166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2007
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
29.07.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
US 532057 14.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 29.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Burns Bros., Inc.

4800 SW Meadows Road, Suite 475, Lake Oswego, OR 97035, US

Erfinderin/Erfinder

Scott, Gary M.

Lake Oswego, OR 97035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.