Luftdichter Behälter mit Vakuumventil
Europäisches Patent · EP1900649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1900649
- Anmeldenummer
- EP07017495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2007
- Veröffentlicht
- 19.03.2008
- Erteilt
- 10.11.2010
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20060088328 13.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 10.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kim, Chang-Ho
Incheon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.