Drehstangenverschluss

Europäisches Patent · EP1900892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900892
Anmeldenummer
EP07017157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2007
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/10 (2006.01)
E05B 65/16 (2006.01)
Priorität
DE 102006041701 06.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tiedtke, Henning

58256 Ennepetal, DE

Bosch, Heiko

58339 Breckerfeld, DE

Migchielsen, Bernhard

58256 Ennepetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.