SERRURE A DOUBLE PENE

Europäisches Patent · EP1900893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1900893
Anmeldenummer
EP05813341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2005
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/12 (2006.01)
E05B 65/08 (2006.01)
Priorität
ES 200501587 29.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/ES2005/000580 28.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2007/000476 04.01.2007
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEVILLANO GIL, Benito

20870 Elgoibar (Gipuzkoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.