Membranvakuumpumpe
Europäisches Patent · EP1900942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1900942
- Anmeldenummer
- EP07116000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2007
- Veröffentlicht
- 19.03.2008
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/02 (2006.01)A47J 27/00 (2006.01)A47J 27/04 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/KR2006/087250 11.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cho, Hee-Sung
Naeseo-eup Masan-si, Gyeongsangnam-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.