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Europäisches Patent · EP1901093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1901093
Anmeldenummer
EP06019388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2006
Veröffentlicht
19.03.2008
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/89 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 7/486 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Triple-IN Holding AG

Baarerstrasse 75, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Hipp, Johann

22391 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.