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Europäisches Patent · EP1901936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1901936
- Anmeldenummer
- EP06747926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2006
- Veröffentlicht
- 26.03.2008
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 17/10 (2006.01)A01D 75/18 (2006.01)B60K 28/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 0501599 08.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/000734 19.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/008134 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Sören
S-573 43 Tranås, SE
DUFMATS, Rolf
S-573 34 Tranås, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.