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Europäisches Patent · EP1901976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1901976
- Anmeldenummer
- EP06765579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2006
- Veröffentlicht
- 26.03.2008
- Erteilt
- 24.03.2010
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/60 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)B65D 75/68 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20050471 08.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/001692 08.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/007141 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 24.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILANO, Giuseppe
I-12051 Alba (Cuneo), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.