VERPACKUNG FÜR LEBENSMITTEL

Europäisches Patent · EP1901976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1901976
Anmeldenummer
EP06765579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2006
Veröffentlicht
26.03.2008
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/60 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
B65D 75/68 (2006.01)
Priorität
IT TO20050471 08.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/001692 08.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/007141 18.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILANO, Giuseppe

I-12051 Alba (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.