Oberflächentexturierung

Europäisches Patent · EP1902688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1902688
Anmeldenummer
EP07018210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2007
Veröffentlicht
26.03.2008
Erteilt
25.04.2012
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/12 (2006.01)
B24C 1/00 (2006.01)
Priorität
US 533528 20.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.06.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  3. 25.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Elshout, Robert

2225GM Katwijk ZH, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.