Küvette
Europäisches Patent · EP1903327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1903327
- Anmeldenummer
- EP07123140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.06.2001
- Veröffentlicht
- 26.03.2008
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/03 (2006.01)G01N 33/50 (2006.01)G01N 33/72 (2006.01)
- Priorität
- SE 0002443 28.06.2000
- Abgezweigt von
- EP01941435
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lilja, Jan
CH-1196 Gland
Svensson, Johnny
262 73, Ängelholm, SE
Nilsson, Sven-Erik
260 41, Nyhamnsläge, SE
Eriksson, Annika
254 41, Helsingborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.