SPANNFUTTER UND RUNDRICHTEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1904256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1904256
- Anmeldenummer
- EP05754478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2005
- Veröffentlicht
- 02.04.2008
- Erteilt
- 05.10.2011
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000379 05.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/003060 11.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 25.11.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2011
- 05.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.