ERSTELLUNG EINES ROHRSTRANGS IM UNTERGRUND
Europäisches Patent · EP1904716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1904716
- Anmeldenummer
- EP06752906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2006
- Veröffentlicht
- 02.04.2008
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 11532005 12.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000355 04.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/006165 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 05.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2009
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.