VORRICHTUNG FÜR EINE DREHSTOPFBUCHSENDICHTUNG
Europäisches Patent · EP1904769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1904769
- Anmeldenummer
- EP06747854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2006
- Veröffentlicht
- 02.04.2008
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/18 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)H02K 5/136 (2006.01)F04D 29/10 (2006.01)F16C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- US 693017 P 22.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/000660 05.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/137766 28.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZEBROWSKI, Jan
S-191 45 Sollentuna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.