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Europäisches Patent · EP1904794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1904794
- Anmeldenummer
- EP06741639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2006
- Veröffentlicht
- 02.04.2008
- Erteilt
- 12.01.2011
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/14 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)A62C 2/24 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 11682005 14.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000314 12.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/006162 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 17.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2011
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.