Waschmittelpackung

Europäisches Patent · EP1905818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1905818
Anmeldenummer
EP06121393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
28.09.2006
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/04 (2006.01)
C11D 3/50 (2006.01)
B65D 77/22 (2006.01)
B65D 5/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

The Procter and Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, Ohio 45202, US

Erfinderin/Erfinder

Koch, Piotr

1970, Wezembeek-Oppem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.