Ablaufvorrichtung

Europäisches Patent · EP1905908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1905908
Anmeldenummer
EP07017309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2007
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
E03C 1/284 (2006.01)
Priorität
DE 202006014744 U 22.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dallmer, Johannes

59759 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.