Energierückgewinnungsmaschine
Europäisches Patent · EP1905948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1905948
- Anmeldenummer
- EP06352014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2006
- Veröffentlicht
- 02.04.2008
- Erteilt
- 24.10.2012
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 3/04 (2006.01)F01D 5/08 (2006.01)F01D 11/02 (2006.01)F01D 15/10 (2006.01)F01D 25/12 (2006.01)F02C 1/02 (2006.01)F02C 7/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 24.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pozivil, Josef
4123 Allschwil
Galelli, Jean-Louis
68310 Wittelsheim, FR
Pflieger, Patrice
68100 Mulhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.