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Europäisches Patent · EP1906233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1906233
Anmeldenummer
EP07018952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2007
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
29.07.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/02 (2006.01)
H04N 5/232 (2006.01)
Priorität
JP 2006268723 29.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 29.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Fujinon Corporation

1-324 Uetake-cho, Kita-ku, Saitama-shi, Saitama, JP

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Yusuke

Saitama-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.