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Europäisches Patent · EP1906337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1906337
Anmeldenummer
EP07117239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2007
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
25.01.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/01 (2006.01)
H05K 5/02 (2006.01)
E05C 19/02 (2006.01)
Priorität
KR 20060094354 27.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 25.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

Bixolon Co., Ltd.

7th - 8th Fl., Miraeasset Venture Tower 685 Sampyeong-dong, Bundang-gu Seongnam-si, Gyeunggi-do, KR

Erfinderin/Erfinder

Nam, Sang lk

Gyunggi-do Korea, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.