Haltevorrichtung

Europäisches Patent · EP1906501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1906501
Anmeldenummer
EP07013841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2007
Veröffentlicht
02.04.2008
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/18 (2006.01)
Priorität
DE 102006045806 26.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Berker GmbH & Co. KG

Klagebach 38, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

Diegmann, Rolf Dieter Dipl.-Ing.

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.