STÜTZWINDE

Europäisches Patent · EP1907249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1907249
Anmeldenummer
EP06776312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2006
Veröffentlicht
09.04.2008
Erteilt
05.01.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005034554 23.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/007146 20.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/012427 01.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 05.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEIDEL, Günter

64560 Riedstadt, DE

MÜLLER, Gerald

63179 Obertshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.