STÜTZWINDE
Europäisches Patent · EP1907250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1907250
- Anmeldenummer
- EP06791543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2006
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005034552 23.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/007143 20.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/012424 01.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Gerald
63179 Obertshausen, DE
SEIDEL, Günter
64560 Riedstadt, DE
ALGÜERA, José
63739 Aschaffenburg, DE
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